US-Patentamt erklärt Apples Pinch-to-Zoom-Patent für ungültig US-Patentamt erklärt Apples Pinch-to-Zoom-Patent für ungültig
Eigentlich wollte ich nicht mich an den ganzen Patenstreits beteiligen, doch das was heute passiert ist, könnte für uns Nutzer ganz interessant sein. Das... US-Patentamt erklärt Apples Pinch-to-Zoom-Patent für ungültig

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Eigentlich wollte ich nicht mich an den ganzen Patenstreits beteiligen, doch das was heute passiert ist, könnte für uns Nutzer ganz interessant sein. Das US-Patent- und Handelsamt USPTO hat heute das Patent mit der Nummer 7,844,915 von Apple aus dem Jahre 2007 komplett für ungültig erklärt. Das Patent beschreibt die übliche Pinch-to-Zoom-Geste – also Finger spreizten zum reinzoomen, 2 Finger zusammenschieben um zu verkleinern. Ja ihr habt richtig gelesen: Patent ungültig.

Was beinhaltet das Patent 7,844,915?

  • Der Name Pinch-to-Zoom ist nur ein Medienname um die Sache möglichst einfach zu beschreiben. Dennoch hat Apple selbst eine sehr weit gefasste Beschreibung eingereicht. Dieses Konzept beschreibt eine Heuristik zur Erkennung von Touchscreen-Berührungen. Bei der Berührung eines Touchscreens erkennt die Software bzw der Bildschirm ob und von wie vielen Fingern den Bildschirm berühren.
  • Bei einem Finger wird der Bildschirminhalt entsprechend in die jeweilige Richtung verschoben. (Stichwort: Bildergalerie – von einem Bild zum andern)
  • Bei 2 oder mehreren Fingern wird die Bewegung aufgezeichnet und der Bildausschnitt entsprechend der beiden Richtungen verändert. Ein Spreizen der Finger vergrößert den Bildausschnitt den ihr zwischen den Fingern habt. Das zusammenfahren der Finger verkleinert den Ausschnitt. (Stichwort: Zoom in Bilder, Webseiten und Maps)

Das amerikanische Patent- und -Markenamt (USPTO) hat bei einer erneuten Prüfung des von Apple eingereichten Patents festgestellt, das diese Technologie bereits durch andere Patente abgedeckt und schlicht falsch eingestuft wurde. Apple Anwaltsschar könnte die noch ausstehende endgültige Entscheidung des USPTO zwar anfechten, jedoch ist eine nachträgliche Zulassung eher unwahrscheinlich. Das hat natürlich wesentliche Auswirkungen auf Samsungs Schadenersatzzahlungen, die erst vor paar Monaten auf knapp 1 Millarde Euro festgelegt worden ist. Hier hat Apple die größte Summe angesetzt. Einen ausführlichen Auszug des Patents könnt ihr u.a bei Google nachschlagen

Das könnte nicht nur Samsung freuen, die eventuelle Schadensersatzforderungen einsparen können, sondern auch letzen Endes die Nutzer ganz glücklich machen. Wenn es natürlich ganz dumm läuft, könnte sogar der ganze Prozess nochmal neu aufgerollt werden und wir würden noch in 20 Jahren von diesem Streit reden.

Bildquelle: mobiflip Quelle: androidauthority

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